“Grüße aus der DDR oder Der Alltag in einem verschwundenen Staat” heißt eine Fotoausstellung, die derzeit im Heimatmuseum Falkensee gezeigt wird. Aber irgendwie höre ich diese Grüße auch immer wieder, wenn ich mich dem Studium des “Amtsblattes für die Stadt Falkensee” widme. Die “Gelben Seiten” aus dem Rathaus dokumentieren ja unter anderem die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.
Im aktuellen Falkenseer Stadtjournal berichtet Uwe Grötschel von “Abgeordneten in Sommerlaune”, die Beschlüsse nicht diskutieren, sondern angesichts der großen Hitze einfach mal schnell durchwinken. Bis diese Beschlüsse im Amtsblatt veröffentlich werden, dauert es noch ein Weilchen – aber der Blick in die Ausgabe vom 7.Juli offenbart, dass auch an kühleren Tagen fast schon sozialistische Einigkeit herrscht in unserer SVV.
In der dokumentierten Sitzung vom 26.Mai sind 14 Beschlüsse der Stadtverordneten aufgeführt – interessanterweise wächst während einer solchen Sitzung die Zahl der Stimmberechtigten kontinuierlich an. (Ich gehe davon aus, die Beschlüsse werden, wie es sich für ein Amtsblatt gehört, in chronologischer Reihenfolge aufgeführt.) Zu Beginn stimmen noch 31 der eigentlich 36 Stadtverordneten ab, beim 6.Beschluss sind es schon 32 und bei Nummer 9 ist dann auch Kollege 33 anwesend.
Unsere gewählten Vertreter tröpfeln also nach und nach in den Sitzungssaal – aber das ist ja auch egal. Denn abgestimmt wird sowieso fast nur per Kopfnicken. Die Resultate der Maisitzung mal laien-statistisch aufbereitet:
Bei 14 Beschlüssen gab es einmal 7 Gegenstimmen (das war beim Nachtragshaushalt), zweimal eine – und 11mal keine. Dazu kommen jeweils noch zwischen 0 und 5 Enthaltungen. Die Zahl der Ja-Sager liegt in 11 Fällen bei 30 oder darüber.
Gut, bei der Frage, ob die Rügenstraße in Rügener Straße umbenannt wird, fragt man sich sowieso, warum sich die Volksvertreter nach sicherlich intensiver Vorbereitung der Stadtverwaltung überhaupt damit beschäftigen müssen. Oder warum sich überhaupt irgendjemand mit diesem Thema auseinandersetzt. Aber es gibt ja auch Wichtigeres. Und auch das wird nahezu einheitlich weggenickt.
Werte zwischen 90 und 100 Prozent, das nenne ich Einigkeit. Gleichzeitig frage ich mich allerdings, wozu die Kommunalwahlen eigentlich dienen, wenn unabhängig vom Wahlausgang sich anschließend sowieso wieder alle einig sind. Da könnte man sich auch die Ausgaben und das händeringende Suchen nach Wahlhelfern sparen.
Einig immer – Debatte nimmer.
[...] echte Demokratie? 23 07 2010 Neulich hat ein Bloger, den ich sehr schätze, den Artikel Grüße aus der DDR verfasst. Er hat mir da wirklich aus der Seele gesprochen. Teilweise hat man nicht den Eindruck, das es eine [...]
Sehr guter Artikel. Ich sehe das auch so. Gerade unter CDU und SPD herrschen ziemlich oft Einigkeit. Wundert mich nicht, hält sich doch das Gerücht, das SPD und CDU sich die Bürgermeisterämter in HVL aufgeteilt haben. In Schönwalde ist das auch nicht wesentlich besser. Die gewählten Vertreter nehmen es mit der Pünktlichkeit nicht sehr genau. Da ist dann das anstehende Fußballspiel wichtiger als mal intensiver über einen Punkt der To zu diskutieren. Deswegen beschneidet man die Bürgerfragestunde und Kriik wird nicht gerne gelesen. Aus meiner Sicht wird es Zeit den Herren und Damen mal intensiver auf die Finger zu schauen und darüber zu berichten. Das ist jeden falls mein Ziel.